Nizza,
14.07.2016, der französische Nationalfeiertag, das Attentat und was noch kommt.
Nach dem Attentat am 13.11.2015 in Paris, hatte ich von ein paar Kollegen
Statements gehört die etwa so lauteten: "Jeden Tag werden irgendwo auf der Welt
Menschen umgebracht. Was ist jetzt schlimmer, wenn das in Europa passiert?"
Äh - erstmal sollten nirgendwo auf der Welt Menschen ermordet werden. Das ist ja
wohl klar.
Und irgendwie macht es schon einen Unterschied, ob irgendwo ein Krieg die
Bevölkerung tyrannisiert, oder der Terror zwischen Nachbarn tobt (Israel -
Palästina, Religionskrieg der IRA in Nordirland, Korea, Vietnam) oder ob
plötzlich Leute ihren Krieg über die ganze Welt tragen.
In Paris, respektive Frankreich, waren
Terroranschläge bisher kein Bestandteil des Alltags.
Ja, ich finde es mitunter auch fragwürdig, wenn sich die "Weltpolizei" in irgendwelche
regionalen Konflikte einmischt. Das das nicht unbedingt die beste Lösung ist,
haben wir ja in Ex-Jugoslawien gesehen.
Dort wurde durch das Eingreifen der Nato, für die Zivilbevölkerung alles nur
noch schlimmer.
Doch auf der anderen Seite sind ja die UN dafür da, eben diese eigentlich
Unbeteiligten zu schützen.
Notfalls mit Waffenunterstützung. Das ist dann notwendig wenn der Krieg nicht
mehr gegen feindliche Truppen geführt wird, sondern gegen Zivilisten,
Andersgläubige oder wer auch immer gerade ins Visier gerückt ist. Wenn Massaker
begangen werden, wenn Kinder sterben.
Und da auch die Nato-Macht Frankreich am Krieg
in Syrien beteiligt ist, ist sie nun ihrerseits ins Schussfeld des IS geraten.
Wie Deutschland und andere europäische Länder auch.
Doch was unsere Politiker immer wieder
beschwichtigend wiederholen, ist nur der Teil der Bedrohung den die Medien
ohnehin bestätigen. Wie immer erfahren wir auch hier nicht mehr als nötig.
Unsere Bundeskanzlerin hört sich ein ums andere Mal an, als hätte man die
Playtaste von einem Tonband gedrückt, wenn sie im Namen der Nation ihr Beileid
und Mitgefühl ausdrückt und (zum x-ten Mal) sagt:
"Wir müssen eine gemeinsame Lösung finden."
Diese Aussage beinhaltet nichts als das Eingeständnis der Tatsache, dass
Deutschland keine eigenständigen Entscheidungen trifft.
Man muss sich darüber klar werden, dass es hier um einen Krieg geht, der
nicht mit Panzern oder Flugzeugen ausgetragen wird - der Feind ist unsichtbar.
Jederzeit kann es irgendwo in Europa einen neuen Terroranschlag geben. Und der
oder die Attentäter werden bis kurz vor der Tat in der Masse nicht auffallen.
Dieser Terror hat eine ganz andere "Qualität", als das, was wir von der
ETA oder der
IRA kennen.
Auch die Attentate der
RAF muten dagegen wie ein harmloser Aufstand an. Diese richteten sich gegen
Amtspersonen oder Repräsentanten des "Wirtschaftsadel", nicht gegen die
Bevölkerung.
Dieser Bericht über einen
Anschlag, der in Düsseldorf noch verhindert werden konnte, zeigt die reale
Gefahr auch für Deutschland.
Ohne zu behaupten alle Flüchtlinge seinen Terroristen, stellt die Presse hier
fest, dass die inhaftierten Verdächtigen bis zur Festnahme in
Flüchtlingsunterkünften lebten.
Im Grunde haben die Behörden nichts in der Hand, solange ihnen nicht zufällig
etwas belastendes in die Hände fällt.
Alle neuen Maßnahmen wie Vorratsdatenspeicherung etc. greifen hier nicht. Die
Terroristen wissen genau was sie nicht tun dürfen, wenn sie nicht auffallen
wollen. Sie
sind weit besser organisiert als die RAF und nutzen die neuen Medien und Kommunikationskanäle,
die heutzutage verfügbar sind. Personal wächst nach, auch das war bei der RAF
anders.
In Berlin gibt es unzählige Wohnungen, z.B. in Moabit, wo nicht derjenige in der
Wohnung lebt, der auf dem Klingelschild steht, sondern mehrere Leute die
meistens nicht Deutsch sprechen.
Die Geldschneiderei mit Wohnungen ist eine der Folgen, die die völlig planlose
Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland nach sich zieht.
Dieses Phänomen der "illegalen Einwanderer" ist auch in den Südstaaten der USA bekannt. Nur suchen dort
Kubaner, Mexikaner und andere, in den meisten Fällen tatsächlich Arbeit in den
USA. Die wenigsten der "illegal Aliens" leben vom Kokainschmuggel.
Was aber ist mit denen, die uns hier im eigenen Land hassen ohne bisher auf sich aufmerksam gemacht zu
haben? Wer schützt uns vor denen???
Auch wenn man uns sagt, dass chemische oder biologische Anschläge nicht zu den
ernsteren Bedrohungen zählen und atomare Anschläge beinahe ganz ausgeschlossen
werden, Anschläge wie in Paris oder Nizza sind schlimm genug.
Besonders wo jeder weiß, dass man dem
Guerillakrieg nichts entgegenzusetzen hat,
zu dem der
IS unmissverständlich aufgerufen hat.
Am sichersten ist es im Grunde dort, wo sich kaum jemand aufhält.
Denn das Ziel des IS-Terror ist ja, so viele Opfer wie möglich zu fordern um
damit den größtmöglichen Schrecken in den betroffenen Länder zu erreichen.
Der "Bombenbauer
aus Oberursel" wird nach Verbüßung einer Resthaft von maximal noch 14
Monaten auf freien Fuß gesetzt. Das Gericht konnte dem Angeklagten nicht konkret
nachweisen, dass er tatsächlich einen Anschlag vorbereitet hatte. Der Besitz
einer Rohrbombe die er schon vor langer Zeit gebaut haben soll, wirkte
strafverschärfend...
Bei der Gesamthaft von 28 Monaten kann man von
einer milden Strafe sprechen. Man bedenke das Auftreten des Inhaftierten auch in
der JVA, seine Waffensammlung und seine Vorgeschichte, zu der bereits
Gewalttaten zählen.
Was wird er tun wenn er seine Strafe abgesessen hat? Deutschland verlassen oder
(noch mehr) hassen?
Für den Fall das er bleibt, wird er sicher observiert werden (zumindest eine
Zeit lang).
Wir werden noch viele Anschläge mehr erleben. Und das wird auch die Bevölkerung
verändern, die Anschläge mit- und übererlebt hat.
Und je mehr die Bevölkerung das Gefühl bekommt
dem Terror schutzlos ausgeliefert zu sein, desto näher rückt das Risiko, dass es
zu Hassausbrüchen und Gewalttaten gegen Unschuldige kommt.
In Frankreich platzt gerade eine der Seifenblasen, von der die meisten von uns
(noch) sagen würden, dass es so etwas gar nicht gibt.
Aus dem französischen Innenministerium gab es die
Forderung an eine Beamtin, Beweismaterial zum Anschlag in Nizza verschwinden zu
lassen. Mit dem Ziel zu verhindern, dass die Bevölkerung von gravierenden
Mängeln bei den Sicherheitsvorkehrungen am Nationalfeiertag erfährt.
Überall auf der Welt sind ständig irgendwelche Regierungsvertreter sehr darum
bemüht, Tatsachen vor ihren Bürgern zu verheimlichen.
Auch hier beschleicht einen das Gefühl,
dass diese Entwicklungen von einigen billigend in Kauf genommen werden, weil sich
am Ende deren rechtsgerichtete Ziele leichter verwirklichen lassen.
Gerade erst hatten wir die "Bilderberger
Konferenz", die auf Wikipedia recht "schön" dargestellt wird.
Die Interessen die weltweit von Regierungen und Wirtschaftskapitänen verfolgt
werden, entziehen sich weitestgehend dem Einblick der Massen weltweit.
Was ist seit der letzten Konferenz alles passiert?
Z.B. die aktuellen Geschehnisse in der Türkei sollten Anlass zur Besorgnis sein.
Schon die Anschläge in Istanbul am 28.06.2016
haben mehr Fragen aufgeworfen als Aufklärung nach sich gezogen. So schnell wie
die Anschläge "geklärt" und die Täter ermittelt wurden, ging es lange nicht
mehr.
Umso seltsamer sind nun die Berichte nach dem
angeblichen Putschversuch.
Vielen drängt sich nun zu recht der Eindruck auf, dass Präsident Erdogan diesen
inszenieren ließ oder zumindest von dem bevorstehenden Versuch gewußt hat und
ihn für seine Zwecke nutzte.
Er hat nun viele neue Gründe um seinen politischen Kurs mit aller Härte weiter
zu verfolgen.
Damit begonnen hat Erdogan quasi umgehend, indem er 3000 Richter absetzte!
Er hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, angebliche Putschisten zu verfolgen.
Dabei wurden auch Militärangehörige vom tobenden Mob getötet.
Die von
ihm verdächtigten "Gülenisten", deren Oberhaupt in den USA im Exil lebt,
werden nun als Drahtzieher des Putschversuches dargestellt.
Das ganz Ding riecht doch danach, dass es von Anfang an Methode hatte.
Und das Resultat ist jetzt, das Erdogan als gestärkter und unbezwingbarer Sieger
aus der Geschichte hervorgeht. Wer wird sich jetzt noch seinem Kurs der
Deliberalisierung in der Türkei entgegenstellen?
Seine Gegner wären gut beraten, ihre Aktivitäten vom Ausland aus koordinieren
bevor sie einfach verschwinden.
Das die Türkei mit Erdogans Politik jede
Chance auf eine EU-Aufnahme verspielt hat ist offensichtlich geworden. Doch wie
denkt die Nato-Führung über die türkische Regierung?
Wie sicher / zuverlässig ist der Bündnispartner, wenn sich der Staatschef nicht
in die Karten sehen lässt, während er sein Land massiv umgestaltet? Der sogar
Drohungen gegen Gülen ausspricht und diese gleich auf alle ausdehnt, die ihm
helfen.
Bei Licht betrachtet wären das auch die USA, die ihn aufgenommen haben.
Spätestens hier kollidieren die Interessen der Beteiligten. Es ist längst
überfällig von Erdogan eine Entscheidung zu fordern. Entweder in der Nato zu
bleiben und sich auf die Unterstützung des Bündnisses verlassen zu können und
dafür die Repressalien gegen seine Gegner zu beenden - oder bei seinem Kurs zu
bleiben und sich damit zu isolieren.
Europa wird mehr und mehr zu einem Pulverfass
(wie schon vor 100 Jahren) und es ist nur eine Frage der Zeit, bis es
explodiert.
Für die Führungselite in Europa ist es an der
Zeit, Entscheidungen zu treffen und zu fordern.
Letztere nicht nur von der Türkei, sondern
auch von allen, die in Europa leben wollen.
Wer hier lebt, der sollte sich bewusst werden das wir das 21. Jahrhundert haben.
Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau müssen respektiert werden wie auch die
Gesetze die zum Miteinander beitragen.
Wer aber keine Ambitionen dazu hat und Europa mit Terror überziehen will, der
muss raus.
Es kann nicht länger sein, dass z.B. Straftäter nicht abgeschoben werden
(können) weil es unsinnige Gründe gibt wie fehlende Papiere.
Wer seine Herkunft nicht belegen kann, der darf zumindest nicht unbeaufsichtigt
und außerhalb der Kontrolle durch die Justizbehörden frei im Land herum laufen
und abtauchen um Anschläge zu planen und zu verüben oder andere Delikte begehen,
die sich gegen unsere Gesellschaft richten.
Wenn Straftäter laufen gelassen werden und
danach nicht wieder auffindbar sind, dann ist das untragbar. Unser Rechtssystem
würde das keinem deutschen Staatsbürger erlauben. Warum dann Zuwanderern???
Sind wir im eigenen Heimatland Menschen 2. Klasse und kommen erst nach den
Migranten?
Eine Aufnahme als Gast auf Zeit oder als
Immigrant auf Dauer müssen immer zur Grundlage haben, dass sich jeder auch an
unsere Leitkultur und moralischen Grundsätze anpasst. Und im Bedarfsfall auch
auffindbar ist.
Keiner von uns könnte in den Herkunftsländern
der auffällig gewordenen Straftäter in gleicher Weise auffallen ohne
empfindliche Strafen fürchten zu müssen.
Das beste Beispiel dafür sind mehrere
Verurteilungen junger Frauen, die z.B. in Saudi Arabien vergewaltigt wurden. Ihnen
wurde u. a. Ehebruch vorgeworfen weil der Vergewaltiger verheiratet war, oder
weil sie entgegen der Scharia Verkehr hatten ohne verheiratet zu sein!
Warum lassen unsere Gerichte nicht die gleiche Härte walten, wenn Zuwanderer
hier gegen unsere Gesetze verstoßen und alle Frauen als Freiwild betrachten, nur
weil in Westeuropa kein Gesetz und keine Religion den Frauen die Verschleierung
vorschreibt?
Es muss endlich Schluss mit dem unbegrenzten
(falschen) Verständnis und der Weichspülerei sein.
Für Vergewaltiger kann es kein Verständnis sondern nur harte Strafen geben. Egal
woher sie kommen.
Wenn Europa weiter auf diesem Weichspülkurs
bleibt, ist es nur eine Frage der Zeit, wann auch hier die Bürger auf die
Barrikaden gehen.
Wegsehen und nichts tun, sind die besten
Ansätze um Europa an Rechte zu verspielen.
Zu viel von sich selbst wird die Liberalität ihren Kopf kosten.
Die europäische Führung sollte lernen "nein"
und "Schluss" zu sagen und sich um das Wohl ihrer Bürger zu kümmern, statt sich
immer neuen Blödsinn auszudenken wie die Abschaffung des Bargelds oder die
vollständige Überwachung der eigenen Bevölkerung.
Das Volk ist der Staat - und es ist schon wirklich krankhaft, wenn Politiker
ständig das Volk als Bedrohung sehen und es auch so behandeln, statt sich um die
Beseitigung von Gefahren für Land und Leute zu kümmern. Nur um am Ende mit immer
neuen Gesetzen noch mehr Spionage gegen die eigenen Leute zu betreiben.
Daher erlaube ich mir an dieser Stelle eine
Frage zu stellen, die natürlich der eine oder andere als verfassungsfeindlich
verstehen wird (jeder so wie er will, für leere Oberstübchen kann ich nichts).
Wenn ein Deutscher auf die Idee käme, nach "Säuberungen" zu verlangen um
politisch unerwünschte Personen(gruppen) aus dem Weg zu räumen (wie es z.B.
Hitler auf dem Weg zur Macht getan hat), dann stünde er recht schnell auf den
"Arbeitszetteln" von Staats- oder Verfassungsschutz. Oder?
Wenn aber die Türkin
Betül Ulusoy auf Facebook postet: "Bevor der Putsch losging, ist er
gescheitert. Aber alles hat einen Segen, jetzt können wir ein wenig Dreck
säubern. Jeder kriegt seine Strafe. Mit Gottes Erlaubnis." dann geht das
ohne Rechtsfolgen durch?
Ich fasse es nicht!
Ausgerechnet die Frau Ulusoy hat es 2015 vor
Gericht durchgedrückt, dass sie bei ihrem Referendariat im Bezirksamt
Berlin-Neukölln ihr Kopftuch tragen darf.
Die Forderungen mancher Zuwanderer sind ein Fass ohne Boden! Doch diese Aussage
finde ich, ist verfassungsrechtlich mehr als bedenklich.
Doch immer wenn sich solche Situationen ergeben, traut sich kein Deutscher den
Mund aufzumachen.
Denn dann heißt es immer sofort: Nazi".
Was ist aus uns geworden? Wir sind ein
Spielball internationaler Interessen und lassen alles mit uns machen.
Nicht genug damit, dass wir auch in Deutschland auf den ersten großen IS-Anschlag
warten, nein.
Nun kommen
durch den inszenierten Putsch in der Türkei, auch die bei uns lebenden
Türken auf die Idee, hier in unserem Land - wo sie zu Gast sind - die Konflikte
aus ihrer Heimat auszutragen.
Wem es hier nicht gefällt, der kann unser Land sofort wieder verlassen. Kein
Ausländer wird hier gegen seinen Willen festgehalten (es sei denn er büßt in
einer JVA ein Haftstrafe ab).
Und wenn sich jemand daran stört, dass Menschen hier in Frieden leben können, die woanders auf der Welt
verfolgt und ermordet werden wie z.B. die Kurden, - dann ist klar wer hier fehl am
Platz ist. Tschüß!
Hier ist kein Platz für Terroristen. Und jeder weitere Übergriff, jeder weitere
Anschlag schürt den Hass gegen Unschuldige, die hierher zu uns gekommen sind, um
ihr Leben und das ihrer Familien in Sicherheit zu bringen, wie die
Syrer, die gegen das Axt-Attentat von Würzburg demonstrierten.
Und das gilt auch für alle diejenigen, die
unsere Gastfreundschaft derart missbrauchen, wie die
Türken, die in Gelsenkirchen die Scheiben eines Cafès eingetreten haben.
An Randalierer wie die aus Gelsenkirchen - und garantiert nicht einfach
an alle Ausländer richten sich die folgenden Fragen:
Liebe Problem-Zuwanderer: Ihr lebt hier in unserem Land und beschwert Euch immer
wieder darüber, was Euch alles nicht gefällt. Ist Euch schon mal in den Sinn
gekommen, dass es uns auch nicht gefällt, was Ihr hier in UNSEREM Land anstellt?
Wie Ihr uns auslacht und unsere Gesellschaft mit Füßen tretet, während Ihr
gleichzeitig all ihre Vorzüge die in Eurem Interesse liegen mitnehmt und immer
noch mehr wollt - würdet Ihr Euch das von uns in Eurem Land gefallen lassen?
Stellt Euch vor, wir als Christen würden Euch in Eurer Heimat "Ungläubige"
nennen weil ihr anderen Glaubens seid.
Stellt Euch vor, wir würden Eure Frauen auf offener Straße befummeln oder gar
vergewaltigen.
Würde Euch das gefallen? Was würdet
Ihr dann mit uns machen? Still zusehen?
Würdet Ihr Euch als Nazis beschimpfen lassen nur weil wir sagen könnten "Es
reicht, das Maß ist voll"?
Würdet Ihr Euch als Nazis beschimpfen lassen nur weil wir mit etwas unzufrieden
sind und Euch die Schuld daran geben?
Was unterscheidet einen Nazi von jemandem, der anderer Leute Meinung, Religion
oder was auch immer, nicht nur mit Intoleranz begegnet, sondern mit ungezügeltem
Hass, Verfolgung und Ermordung (wie sie gerade aus der Türkei in unser Land
getragen werden)?
Was gerade in der Türkei - und jetzt auch zunehmend in Deutschland passiert -
das sind SA-Methoden
nach dem Motto: "Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag' ich dir den
Schädel ein".
Ich sage Schluss damit. Unsere Politiker
sollten endlich zeigen wo die Grenzen sind, bevor die Situation auch hier in
Deutschland außer Kontrolle gerät und z. B. Kurden oder Aleviten gejagt und auf
offener Straße erschossen werden. Denn auch diesen Menschen gegenüber gewährt
unser Grundgesetz Schutz.
Oder habe ich unser Grundgesetz da falsch
verstanden???
Da wundert sich der eine oder andere noch, wenn immer mehr Deutsche nicht nur
die Großstädte, sondern auch das Land verlassen...